Werkzeuge
Land ändern:
SPIEGEL ONLINE - Politik
SPIEGEL ONLINE - Politik
Corona: Saarland hält an Öffnungsmodell fest
Vielerorts im Saarland greift die Corona-Notbremse. Das bedeutet eine Zwangspause für die Öffnungen im »Saarland-Modell«. Die Landesregierung sieht aber keinen Anlass für einen Kurswechsel.
spiegel.de
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: »Das heißt nicht, dass wir dann im Juni schon alle impfen können«
Im Juni könnte die Impfpriorisierung aufgehoben werden. Das bedeute aber nicht, dass sie Anfang des Monats falle. Die Erwartungen der Bürger sollten realistisch bleiben, sagt Gesundheitsminister Spahn.
spiegel.de
Moritz Schmidt: Wer ist der Mann, der den Grünen eine Million Euro schenkte?
Mit Bitcoins hat der Softwareentwickler Moritz Schmidt ein Vermögen verdient – und die Hälfte den Grünen überlassen. Dabei trieb ihn vor allem sein schlechtes Gewissen.
spiegel.de
Jens Spahn: Chat-Protokolle belegen, dass Spahns Ehemann Daniel Funke von Maskendeals wusste
Im Kampf um Großaufträge suchten mehrere Hersteller von Schutzausrüstung den direkten Weg – über Daniel Funke, den Mann von Gesundheitsminister Spahn. Ein Geschäft kam so tatsächlich zustande.
spiegel.de
CSU meldet 1000 Anträge auf Online-Mitgliedschaft an einem Tag
Die Entscheidung für Kanzlerkandidat Armin Laschet macht sich offenbar bei den Mitgliedern der Unionsparteien bemerkbar: Während zahlreiche Mitglieder online in die CSU eintreten wollen, bangt die CDU um Austritte.
spiegel.de
Corona-Impfungen: Helge Braun rechnet auch ohne Priorisierung mit Wartezeiten
Anfang Juni soll die Impfpriorisierung aufgehoben werden. Laut Kanzleramtschef Braun heiße das nicht, dass dann gleich für alle genug Dosen bereitstünden. Sorgen bereite ihm auch die Impfbereitschaft.
spiegel.de
News: Corona, Impfstoff, Wirecard, Angela Merkel, GdP
Die Impfreihenfolge dürfte bald Geschichte sein. Die Kanzlerin muss über Karl-Theodor zu Guttenberg sprechen. Und: Die größte Polizeigewerkschaft kämpft mit Sexismusvorwürfen. Das ist die Lage am Freitag.
spiegel.de
Peter-Michael Diestel: »Die CDU hat einen tragischen Weg vor sich«
Er war der letzte Innenminister der DDR, nach der Wende wurde er CDU-Mitglied. Jetzt verlässt Peter-Michael Diestel die Partei und sagt: Für die Union habe er sich zuletzt geschämt.
spiegel.de
Altbundeskanzler Helmut Kohl: Zustimmung im Bundestag für Gründung von Stiftung
Die Errichtung einer Helmut-Kohl-Stiftung wird schon länger diskutiert, über den Nachlass wacht jedoch Maike Kohl-Richter. Nun wurde erstmals der Gesetzentwurf verlesen, Kohl-Richter findet darin keine Erwähnung.
spiegel.de
CDU-Politiker Friedrich Merz: »Die überwiegende Mehrheit lehnt Gendersprache ab«
Geschlechtergerechte Sprache? Nichts für Friedrich Merz – auch wenn der potenzielle Koalitionspartner das gut findet. Zudem verteidigt der CDU-Politiker die Entscheidung in der K-Frage gegen Markus Söder.
spiegel.de
Habecks Rückzug: Ein Held, weil er Normales tut? - Kommentar
Bei Politikerinnen und Politikern wird immer noch mit zweierlei Maß gemessen. Das zeigt sich einmal mehr an der Art, wie gerade über Robert Habeck und Annalena Baerbock gesprochen und geschrieben wird.
spiegel.de
Markus Söder bleibt in Bayern: »An der CSU-Basis brodelt es«
Für Markus Söder gilt wieder »Bayern first«. Was hält die CSU-Basis davon – und wie wird ihre Wahlkampfhilfe für die Union und Armin Laschet aussehen?
spiegel.de
CSU wirbt bundesweit offensiv um Mitglieder und Söder-Unterstützer
Den Machtkampf gegen Armin Laschet verlor CSU-Chef Markus Söder. Nun will seine Partei von der Beliebtheit ihres Vorsitzenden profitieren – und wagt sich offenbar mit erstem Erfolg auf das Territorium der CDU.
spiegel.de
Jasmina Kuhnke alias Quattromilf im Republik-21-Podcast: »Ich hab' sehr lange geschwiegen«
Wer traut sich in die Öffentlichkeit, wenn dort Shitstorms, Hass und Schlimmeres drohen? Im Stimmenfang schildern Autorin Jasmina Kuhnke, Rechtsanwalt Niko Härting und Influencer Oğuz Yılmaz ihre Erfahrungen.
spiegel.de
Kevin Kühnert drängt auf weitere Aufnahme Schutzsuchender aus griechischen Lagern
Hunderte Flüchtlinge wurden seit vergangenem April aus Griechenland nach Deutschland geflogen, nun sind die vorerst letzten in Hannover gelandet. SPD-Vizechef Kühnert fordert eine Fortsetzung des Programms.
spiegel.de
Markus Söder gegen Armin Laschet: Warum neuer Streit zwischen den Lagern droht
In der CSU schimpfen sie auf die Altvorderen in der CDU, im Umfeld von Armin Laschet atmen sie durch. Doch in Düsseldorf stehen die Parteistrategen schon wieder vor riskanten Entscheidungen.
spiegel.de
FDP und Corona: Beschwerde vor Verfassungsgericht gegen Ausgangssperren
Das neue Infektionsschutzgesetz soll den Bund im Kampf gegen Corona stärken. FDP-Abgeordnete aber bereiten ihre Verfassungsbeschwerde vor – die richtet sich vor allem gegen einen Aspekt der Regelung.
spiegel.de
Corona: Neuer Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag geplant
Das letzte Treffen endete im Chaos, ein nächstes wurde abgesagt: Nun wollen sich Bund und Länder erstmals seit dem Fiasko um die »Osterruhe« wieder zusammensetzen. Es soll um die Aufhebung der Impfpriorisierung gehen.
spiegel.de
Länderchefs kritisieren Corona-Notbremse scharf
Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz verlieren die Bundesländer einen Teil ihrer Entscheidungsgewalt. Scharfe Kritik kommt nun von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier. Auch andere Länderchefs sind unzufrieden.
spiegel.de
Annalena Baerbock fordert Klimapartnerschaft zwischen EU und USA
Annalena Baerbock hat die Investitionen der Biden-Regierung in den Klimaschutz gelobt. Nun müssten Deutschland und die EU nachziehen und eine Allianz mit den USA schmieden, meint die Grünenchefin.
1 t
spiegel.de
Afghanistan: Innenministerium zieht deutsche Polizisten ab
Bis zu 200 Beamte der Bundespolizei waren in den vergangenen zwei Jahrzehnten in Afghanistan als Ausbilder im Einsatz. Bereits in wenigen Tagen sollen die letzten von ihnen das Land verlassen.
1 t
spiegel.de
Israel greift nach Raketenbeschuss Ziele in Syrien an
Nahe der Stadt Dimona ertönten Sirenen, Anwohner berichteten von »lauten Explosionen«: Von Syrien aus ist offenbar eine Rakete auf Israel abgefeuert worden. Die Streitkräfte des Landes reagierten mit Vergeltungsschlägen.
1 t
spiegel.de
News: Joe Biden, Corona, AstraZeneca, Angela Merkel, Armin Laschet, Markus Söder
Die USA kämpfen wieder gegen den Klimawandel. Die ersten Bundesländer geben AstraZeneca für alle Altersgruppen frei. Und: Merkels Mitschuld am Machtkampf in der Union. Das ist die Lage am Donnerstag.
1 t
spiegel.de
Drei weitere Bundesländer geben AstraZeneca für alle Altersgruppen frei
Die Ständige Impfkommission empfiehlt, AstraZeneca nur über 60-Jährigen zu verimpfen. Doch nachdem Berlin und NRW davon abgerückt sind, ziehen nun auch Mecklenburg-Vorpommern, Bayern und Sachsen nach.
2 t
spiegel.de
Armin Laschet: Große Mehrheit unter Unionsanhängern hält ihn für den falschen Kandidaten
Die K-Frage bei der Union ist geklärt, Armin Laschets Umfragewerte sind jedoch weiter schlecht. Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock kann sich dagegen doppelt freuen.
2 t
spiegel.de
News des Tages: Corona-Notbremse, Putin, Nawalny, Super Liga
Ein bisschen mehr Wechselunterricht, ein bisschen weniger Ausgangssperre – bei der Corona-Notbremse verzettelt sich die Politik. Putin droht, Nawalny leidet. Und der Fußball verliert. Das ist die Lage am Mittwochabend.
2 t
spiegel.de
Bundes-Notbremse - Debatte im Bundestag: »Stimmen Sie für das Leben!«
Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes ist durch den Bundestag – aber viel erreicht im Anti-Corona-Kampf ist damit nicht. Nach einem emotionalen Appell verlieren sich die Parlamentarier im Kleinklein.
2 t
spiegel.de
Die Lage zum Superwahljahr: Floskelkandidatin und Umfragekönigin Baerbock, Freiheitskämpfer Lindner, Grüne holen bei Sonntagsfrage auf
Die grüne Kanzlerkandidatin bleibt in ihren ersten Interviews strategisch unkonkret, FDP-Chef Lindner hat die Kemmerich-Krise überwunden – und zahlreiche Kleinparteien treten zur Bundestagswahl an. Das ist die Lage im Superwahljahr.
2 t
spiegel.de
Angela Merkel: Das sagt die Kanzlerin zur Zukunft Europas - Livestream
Es geht um Reformen und um mehr Bürgerbeteiligung: Angela Merkel äußert sich auf einem Online-Kongress der Europäischen Volkspartei zur Zukunft Europas. Sehen Sie das Statement der Bundeskanzlerin live.
2 t
spiegel.de
Grüne: Robert Habeck räumt persönliche Niederlage ein
Annalena Baerbock ist die erste Kanzlerkandidatin der Grünen. Für ihren Co-Vorsitzenden Robert Habeck war der Tag der Entscheidung »bittersüß«, wie er im »Zeit«-Interview sagt. Nun meldet er Anspruch auf ein Ministerium an.
2 t
spiegel.de