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SPIEGEL ONLINE - Politik
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Satirepartei "Die Partei" auf der Suche nach ihrer Identität
Nico Semsrott verlässt »Die Partei«, sein Konflikt mit Martin Sonneborn offenbart eine Identitätskrise innerhalb der Satirepartei. Für welchen Humor will sie stehen – und wie viel Realpolitik darf sein?
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Türkei: Recep Tayyip Erdogan nimmt WhatsApp ins Visier
Wegen neuer Nutzerbedingungen hat sich Erdoğan von WhatsApp abgewandt. Millionen Menschen taten es ihm gleich. Kritiker fürchten jedoch, dass die türkische Alternative Ankara die Überwachung leichter macht.
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US-Präsident Joe Biden spricht mit Boris Johnson über mögliches Handelsabkommen
»Großartig, mit Präsident Joe Biden zu sprechen«: Der britische Premier Johnson war nach einem Telefonat mit dem Nachfolger von Donald Trump voller Euphorie – und hofft auf eine enge Allianz mit Washington.
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Coronavirus: Jens Spahn kauft Antikörper-Medikament für Deutschland
Neben Impfungen sollen in Deutschland in Zukunft auch monoklonale Antikörper im Kampf gegen Corona helfen. Gesundheitsminister Spahn hat laut einem Bericht nun das Mittel gekauft, mit dem Ex-US-Präsident Trump behandelt wurde.
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Emmanuel Macron will nach Missbrauchs-Enthüllungen verschärfte Maßnahmen
Vor kurzen enthüllte die Juristin Camille Kouchner mutmaßliche Vergewaltigungen ihres bekannten Stiefvaters. Frankreichs Präsident Macron hat nun angekündigt, Opfer von sexueller Gewalt besser zu schützen und Täter hart zu bestrafen.
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Corona-Schnelltest-Pflicht in Altenheimen: »Wir versuchen, uns selbst Hilfe zu holen«
Mit einer Schnelltest-Pflicht wollen Bund und Länder die Alten- und Pflegeheime besser vor Corona schützen. Tausende Freiwillige sollen dabei helfen – doch die lassen auf sich warten.
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Russland: 2500 Unterstützer von Alexej Nawalny bei Demonstrationen festgenommen
Zehntausende Menschen haben in Russland gegen die Inhaftierung des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny protestiert. Laut einer Beobachtergruppe verhaftete die Polizei gut 2500 Demonstranten - eine Rekordzahl.
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Joe Biden und die »Heilung«: Wie klappt der Neustart?
Welche Signale setzt Joe Biden im Prozess der »Heilung der Nation«? Mit welchen Mitteln könnte er Trumps Anhänger für sich gewinnen? Ein Blick auf Bidens erste Amtshandlungen mit dem Politologen Christian Lammert.
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Donald Trump und das zweite Impeachment: Abrechnung mit dem Ex-Präsidenten
Joe Biden braucht Zeit, Donald Trump auch: Der Impeachment-Prozess gegen den Ex-Präsidenten beginnt mit Verzögerung. Für eine Verurteilung wären 17 Republikaner-Stimmen im Senat nötig. Kann das gelingen?
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EU-Außenbeauftragter kritisiert Polizeigewalt bei Nawalny-Protesten
Das Vorgehen der russischen Sicherheitskräfte bei den Nawalny-Protesten stößt bei der EU auf große Sorge. Am Montag sollen die Außenminister weitere Schritte beraten.
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Wirecard: Österreichischer Geheimdienstmann soll Jan Marsalek bei Flucht geholfen haben
Die österreichische Justiz hat einen Ex-Abteilungsleiter des Nachrichtendiensts BVT und einen Ex-FPÖ-Abgeordneten festgenommen. Sie sollen dem Wirecard-Manager Jan Marsalek die Flucht nach Weißrussland ermöglicht haben.
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Häusliche Gewalt in der Corona-Krise: Wie Initiativen weltweit Tätern helfen wollen
In der Coronakrise steigt die häusliche Gewalt weltweit. Einige Initiativen wollen die Täter zur Einsicht bringen – damit sie nicht erneut zuschlagen. Dabei hilft auch moderne Technologie.
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Alexej-Nawalny-Proteste in ganz Russland: Eine Welle des Unmuts
Alexej Nawalny schafft es aus der Haft heraus, die seit Jahren größten Proteste seiner Anhänger zu mobilisieren. Die Demonstrierenden wehren sich dabei mit ungewöhnlichen Mitteln gegen die Polizeigewalt.
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Corona-Einreiseregeln: Bundespolizei plant strenge Kontrollen an den Grenzen
Zum Schutz vor neuen Corona-Fällen hat die Bundesregierung mehr als 20 Länder als Hochrisikogebiete eingestuft. Nach SPIEGEL-Informationen verschärft die Bundespolizei deswegen ihre Kontrollen an den Grenzen.
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Donald Trump wollte offenbar Justizminister aus dem Weg räumen
Im Kampf um einen Wahlsieg in Georgia wollte Donald Trump offenbar das US-Justizministerium auf Linie bringen. Wie die »New York Times« berichtet, sollte ein willfähriger Unterstützer an die Spitze der Behörde rücken.
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Die Linke: Parteitag findet komplett digital statt
Nach der CDU muss nun auch die Linke ihre Parteispitze auf einem Online-Parteitag wählen lassen. »Das Corona-Geschehen lässt uns keine Wahl«, sagte Bundesgeschäftsführer Schindler.
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FDP-Chef Christian Lindner über Armin Laschet (CDU): »Laschet kann Kanzler«
Christian Lindner will im Herbst endlich in die Regierung und setzt dabei voll auf Armin Laschet. Dessen unterlegenen Konkurrenten Friedrich Merz will der FDP-Chef nicht zu den Liberalen locken.
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Alexej Nawalny: Festnahmen bei Demonstrationen für inhaftierten russischen Oppositionspoliker
In Dutzenden russischen Städten wollen Anhänger von Alexej Nawalny für dessen Freilassung demonstrieren. Im Osten des Landes kam es bereits zu Zusammenstößen mit der Polizei.
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Afghanistan: USA prüfen ihr Abkommen mit den Taliban
Wie ernst meinen es die Taliban mit ihren Friedensgesprächen? Nach einer neuen Welle der Gewalt am Hindukusch überdenkt die neue US-Regierung ihre Abmachung mit den Islamisten.
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News: Donald Trump, Nord Stream 2, Armin Laschet
Nach Donald Trumps Abtritt bereiten sich Teile seiner Anhängern auf militante Aktionen vor. Die Gaspipeline Nord Stream 2 bleibt hoch umstritten. Und Armin Laschet beginnt heute seinen Kampf um die Kanzlerkandidatur. Die Lage am Samstag.
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Coronavirus: Erste Politiker fordern Ende des Shutdowns
Zunächst bis zum 14. Februar gelten in Deutschland schärfere Corona-Maßnahmen – und dann? Unionsfraktionsvize Nüßlein spricht sich für ein baldiges Ende des Shutdowns aus. Ärztepräsident Reinhardt fordert Perspektiven für die Bevölkerung.
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Brexit: Die britische Musikszene schreit nach Hilfe
Die britische Popszene ist in Aufruhr. Wer künftig durch Europa touren will, braucht viel Geduld und noch mehr Geld. Stars erwarten ein Bandsterben. Die Regierung in London sagt: nicht unsere Schuld.
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Jens Spahn: Teuer Anwälte für Bewältigung des Desasters bei Maskenbeschaffung
Das Gesundheitsministerium hat wegen der Maskenbeschaffung im vergangenen Frühjahr massiven juristischen Ärger. Die Bewältigung durch externe Juristen kostet nach SPIEGEL-Informationen viele Millionen Euro.
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Armin Laschet fordert Alexej Nawalnys »sofortige Freilassung«
Armin Laschet hat die Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny »auf das Schärfste verurteilt«. Am umstrittenen Pipeline-Projekt Nord Stream 2 will der neue CDU-Chef dennoch festhalten.
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Berlin: Linken-Senatorin Breitenbach verteidigt Plan für eine Migrationsquote
Menschen mit Migrationshintergrund sind in Berliner Behörden immer noch selten vertreten. Integrationssenatorin Breitenbach will das mit einer Quote ändern – stößt aber auf Widerstand in der eigenen Koalition.
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Joe Biden: So räumte der neue Präsident das Oval Office um
Bei Trump hing das Bild eines umstrittenen Vorgängers, Biden ersetzte es durch Büsten von Bürgerrechtlern: Joe Biden ließ das Oval Office umdekorieren – auch das Zeichen für eine andere Politik.
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Joe Biden: Kann der neue US-Präsident seine ehrgeizigen Ziele erreichen? - Podcast
Die Epidemie beenden, Rassismus bekämpfen, die Gesellschaft einen und die transatlantischen Beziehungen reparieren – der neue US-Präsident hat ehrgeizige Ziele. Kann Joe Biden diesen enormen Aufgaben gerecht werden?
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Joe Biden: Klima, China, Russland, Iran - die dringendsten Aufgaben in der Außenpolitik
Auf die Biden-Regierung warten harte außenpolitische Aufgaben. Vom Erbe seines Vorgängers wird sich der neue US-Präsident dabei allerdings nicht ganz lösen können.
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Jörg Meuthen und AfD: Angst vor dem Verdachtsfall
Der Verfassungsschutz könnte die AfD schon kommende Woche als Verdachtsfall im Bereich des Rechtsextremismus einstufen. Parteichef Jörg Meuthen hat in jüngster Zeit versucht vorzubeugen. Damit kommt er wohl zu spät.
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Joe Biden revidiert Einwanderungspolitik von Donald Trump: Die Mauer zu den USA öffnet sich
Mit seinem Amtsantritt hat US-Präsident Biden begonnen, die Migrationspolitik seines Vorgängers zu revidieren. Tausende in Zentralamerika schöpfen neue Hoffnung auf ein besseres Leben in den USA.
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